Details

Oliver Müller: „Das ist ein Verzicht auf politisches Handeln“

Auf Ablehnung bei der Ratsfraktion die Linke/BSG stößt die Absicht, den Haushaltsentwurf der Verwaltung ohne die übliche intensive Beratung zu verabschieden und bis zu den Empfehlungen der KGSt im Frühjahr auf freiwillige Leistungen zu verzichten. Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller kritisiert hart: „Wer alles der Verwaltung und den Experten der KGSt überlassen will, sollte besser das Ratsmandat niederlegen.“ Müller ist der Auffassung, dass der Rat sich nicht weiter darum herumdrücken kann, welches der millionenschweren Investitionsvorhaben gekippt werden muss. Seine Fraktion würde nicht darauf verzichten, bei der Haushaltsverabschiedung im Januar entsprechende Anträge zu stellen. Gänzlich jedes Verständnis geht Müller dafür ab, dass einige Fraktionen offenbar bereit sind, Kürzungen bei der Stadtbibliothek durchzuwinken, ohne den Haushalt 2014 auch nur ein einziges Mal intensiv beraten zu haben: „Ich denke, jede Fraktion hat sich über Stunden mit dem Haushaltsentwurf 2014 befasst. In den vergangenen Jahren floss dies immer in eine intensive Beratung im Finanzausschuss ein. Und jetzt in Zeiten der Haushaltskrise wird mit Zustimmung der beiden großen Fraktionen genau darauf verzichtet. Politische Verantwortung geht anders.“

Details

Eigenwirtschaftlicher Antrag eingegangen

Behiye Uca (Die Linke): „Hat Landrat Wiswe jetzt einen Plan B?“

Wie "ÖPNV aktuell" mitteilt, ist für das Linienbündel Celle Stadt/Regio ein eigenwirtschaftlicher Antrag eingegangen. Damit ist genau das eingetreten, wovor die Gewerkschaft ver.di gewarnt hatte. Es ist eher unwahrscheinlich, dass jetzt die vom Kreistag eingeforderten Sozialstandards tatsächlich kommen. Die Kreistagsabgeordnete Behiye Uca (Die Linke) hatte die Verwaltungsspitze kritisch nach dem gewählten Ausschreibungsverfahren gefragt. Bei der vorgeschalteten so genannten eigenwirtschaftlichen Ausschreibung sind keine Anforderungen hinsichtlich der Sozialstandards benannt worden: "Mir war nach Gesprächen mit ver.di klar, dass das gewählte Verfahren schief gehen kann. Der Verkehr ist nicht eigenwirtschaftlich durchzuführen, ohne dass den Beschäftigten weiter nur Hungerlöhne gezahlt werden oder es weitere Einbußen im Fahrplan gibt. Qualität ist in beiderlei Hinsicht nur als gemeinwirtschaftlicher Verkehr zu haben. Ich kann nur hoffen, dass Landrat Wiswe jetzt einen Plan B hat."

In der Mitteilung von "ÖPNV aktuell" vom 07.12.2013 heißt es weiter:

"Für das Großbündel "Celle Stadt/Regio" ist mit Ablauf der Einreichungsfrist ein eigenwirtschaftlicher Antrag bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) Niedersachsen eingegangen. Das sagte ...

Details

Über die Wichtigkeit von Tüpfelmembranen

In der Celleschen Zeitung vom 5.12.2013 wird über die letzte Personalausschusssitzung berichtet, in der die Doktorarbeit des Ratsmitglieds Knigge mit dem Titel „Struktur und Topochemie der Tüpfelmembranen und der Thyllen von Laubhölzern und Möglichkeiten ihrer enzymatischen Veränderung zur Verbesserung der Wegsamkeit“ vom Oberbürgermeister als Beleg dafür herangezogen wurde, die Inkompetenz des Verfassers in wirtschaftlichen Dingen vorzuführen.

Dabei könnten sowohl Mende wie Knigge selbst für die Politik soviel aus den dort behandelten Zusammenhängen lernen – tun sie aber nicht.

Wir rufen also dem Rat, der Verwaltung und jedem einzelnen Ausschussmitlied zu: Bildet mehr Tüpfel zwischen Politik und Verwaltung (und Bürgerinnen und Bürgern)! Wie der Baum eine Verbindung zwischen verholzten Zellen schafft, somit die Kommunikation und die Ökonomie optimiert (Stoffwechsel), indem er z.B. Hoftüpfel und einfache Tüpfel ausbildet, könnte die Politik für sich sogenannte „Kommunaltüpfel“ anlegen, über die dann – analog zum Baum – trotz festgefahrener starrer Ansichten der jeweiligen Köpfe (Ligninocephalopoden) in Ausschüssen, Rat und Verwaltung dann wieder kommuniziert und ein ökonomisch sinnvoller Austausch stattfinden könnte.

Auch in anderer Hinsicht können wir von den Bäumen lernen: Niemals würde ein Baum auch nur ein Gramm Holz bilden, ...

Details

"Statt an den falschen Stellen zu kürzen,

Einnahmen verbessern und das Nordwall-Projekt kippen"

Als absolut inakzeptabel beurteilt die Ratsfraktion Die Linke/BSG in der aktuellen Haushaltsdiskussion die Kürzungsvorschläge bei Stadtbibliothek und Verbraucherzentrale. "Man kann nicht einerseits die Sicherung und Schaffung von Strukturen für lebenslanges Lernen als herausragendes Fachziel benennen, wie es die Verwaltung tut, und andererseits den Anschaffungsetat der Stadtbibliothek um die Hälfte zusammenstreichen", meint Behiye Uca (Die Linke). Ihrer Auffassung nach erreicht schon der bisherige Ansatz nicht den erforderlichen Standard: "Gute Bibliotheken erneuern jedes Jahr 10 Prozent ihres Bestandes. Wir müssten also eigentlich eher das Doppelte ausgeben, statt den Ansatz um die Hälfte zu kürzen." Ähnlich kritisch sieht Uca die vorgeschlagene Streichung des Zuschusses für die Verbraucherzentrale: "Ein Oberzentrum wie Celle braucht selbstverständlich eine solche Einrichtung und mit einer Einsparung von gerade mal 5000 Euro für die Stadt den Fortbestand der Verbraucherzentrale zu gefährden, erscheint uns einfach nur als kurzsichtig."

Die Ratsfraktion sieht dabei durchaus die schwierige Haushaltssituation, in der sich die Stadt befindet. Es sei aber völlig unsinnig, ...

Details

Gegner_innen der Rothkötter-Schlachtfabrik dürfen wieder nach Wietze

Nach einem dreimonatigen Eilklageverfahren gegen ein Aufenthaltsverbot rund um die Schlachtfabrik im niedersächsischen Wietze (Landkreis Celle) wurde den fünf Umwelt- und Tierbefreiungsaktivist_innen Recht gegeben. Das Verwaltungsgericht Lüneburg erklärte das Vorgehen der Gemeinde Wietze und der Polizei Celle für rechtswidrig; zum Hintergrund siehe "Rote Karte für Gemeinde Wietze". In einer Pressemitteilung der Kläger_innen heißt es weiter:

Wenige Tage vor der Großdemonstration "Wir haben Agrarindustrie satt", während der am 31. August die Rothkötter-Schlachtfabrik im niedersächsischen Wietze (Landkreis Celle) mit Menschenketten eingekreist wurde, wurden die halbjährigen Aufenthaltsverbote erteilt. Zudem wurde ihnen ausdrücklich untersagt, an der Großdemonstration teilzunehmen.

Das nun aufgehobene Aufenthaltsverbot hat es in sich: Bereits am 3. Juni saßen Vertreter_innen der Gemeinde Wietze, des Landkreises Celle, der Polizeiinspektion Celle und der Firma Celler Land Frischgeflügel zusammen, um unter anderem darüber zu sprechen, ...

Details

Wassernetzwerk übergibt Unterschriftenlisten

Eine unterm Strich derart erfolgreiche Kampagne gab es in Celle selten: Die Privatisierungsabsichten im Abwasserbereich wurden durch vielfältige und phantasievolle Proteste von seiten der Initiativen des Wassernetzwerks Celle an die Öffentlichkeit gebracht und kritisiert. Dies wird einen nicht unbedeutenden Anteil dabei gehabt haben, dass die intensiven Gespräche, die die Stadt Celle mit der Gelsenwasser AG geführt hat, letztlich zum Ergebnis geführt haben: "Außer Spesen nichts gewesen". Norbert Wabnitz und Paul Stern vom Wassernetzwerk übergaben am Montag dem Oberbürgermeister die gesammelten Unterschriften gegen die Privatisierung des Abwasserbereichs.

Vorsicht bleibt dennoch geboten: Die Verwaltungsspitze arbeitet bekanntlich daran, ob und wie es möglich ist, Teile der Abwasserwirtschaft aus der Eigenregie in die Stadtwerke GmbH auszugliedern. Das hat mit Privatisierung im engen Sinne nicht mehr viel zu tun, aber je nachdem was und wieviel letztlich konkret ausgegliedert wird, kann es negative Auswirkungen auf die Gebühren haben. Bei einer vollen Ausgliederung in die Stadtwerke würde nämlich bei den Gebühren Mehrwertsteuer anfallen, was bisher nicht der Fall ist.

Hier ein Link zum Bericht der Celler Presse.

Details

Vortrag

Arm trotz Arbeit - oder Chance auf Arbeit?

Normale Arbeitsverhältnisse verlieren ihre Dominanz auf dem Arbeitsmarkt. Manche Prognosen gehen davon aus, dass der „Wanderarbeiter“ oder „Tagelöhner“ in neuem Gewande zurückkehrt. Armutsrisiko, Planungsunsicherheit, Altersarmut sind die Folgen. Kann man diese Entwicklung aufhalten?

Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend zu diesem Thema am Dienstag, den 3.12.2013, um 20 Uhr, im Urbanus-Rhegius-Haus, Fritzenwiese 9, Celle, kommt als Referent Werner Rätz, Mitglied im Ko-Kreis von attac. Veranstalter ist attac Celle in Kooperation mit dem Weltladen Celle.

Details

ÖPNV-Ausschreibung:

Doch eigenwirtschaftlich?

Die Gewerkschaft ver.di äußerte sich Anfang November erneut besorgt über die Form des Ausschreibungsverfahrens, das der Landkreis Celle für die künftige Gertsaltung des ÖPNV gewählt hat. Das Problem besteht nach Auffassung der Gewerkschaft darin, dass ein Verfahren für eigenwirtschaftlichen Betrieb vorgeschaltet ist. Auf dieser Basis könnte sich also ein Unternehmen bewerben, das behauptet, den ÖPNV ohne öffentliche Zuschüsse erledigen zu wollen. Aus Sicht von ver.di ist dies aber nur vorstellbar unter Bedingungen, die die vom Kreistag eingeforderten Sozialstandards ad absurdum führen.

Die Gewerkschaft machte Verwaltung und Kreistagsmitglieder in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Oktober 2014 aufmerksam. Danach hat ein Busunternehmen, das zur Durchführung des Verkehrs auf gemeinwirtschaftliche Zahlungen von Aufgabenträgern oder Verbund angewiesen ist, keinen Anspruch auf eine eigenwirtschaftliche Genehmigung. Ver.di sieht sich dadurch bestätigt: „Sollte die Urteilsbegründung wie erwartet auch analog für das novellierte PBefG greifen, ...

Details

Kreistagsabgeordnete Behiye Uca (Die Linke):

„Jobcenter und Kreisverwaltung nehmen sehenden Auges Chaos in Kauf“

Bei Hartz-IV-Beratungsstellen herrscht große Sorge. Das Jobcenter im Landkreis Celle beabsichtigt, ab dem 1.1.2014 Heizkostenabschläge an SGB II-Empfängerinnen und –empfänger erst nach Vorlage der kompletten Jahresrechnung zu zahlen. Die Beratungsstellen befürchten Zahlungsrückstände, Mahngebühren und auch Energiesperren. Die Kreistagsabgeordnete Behiye Uca (Die Linke) hatte deshalb jetzt im Kreistag einen Antrag gestellt, dass der Landkreis dieses aus ihrer Sicht unsinnige Verfahren sofort stoppen soll. Der Sozialausschuss lehnte diese Initiative allerdings am Dienstag gegen die Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen ab.

Behiye Uca prognostiziert jetzt für den Februar kommenden Jahres ein einziges Chaos: „Ein solches Verfahren ist in der ganzen Republik wahrscheinlich einzigartig. Es bewegt sich hart an der Grenze der Rechtswidrigkeit. Vor allem aber ist es in keiner Weise alltagstauglich.“ In der Ausschusssitzung wies die Kreistagsabgeordnete zudem darauf hin, dass die Versicherung der Kreisverwaltung, dass nur Kundinnen und Kunden der Celle Uelzen Netz GmbH betroffen seien, falsch ist. Dort würden im Unterschied zur Celle Uelzen Netz GmbH auch im Januar Abschläge fällig, aber die Erstattung bliebe jetzt aus.

Viel gravierender aber schätzt Uca die knappe Zeitspanne ein, ...

Details

Neudeutsches Marschlied für Antimarschierer

Am 9. Dezember 2013 wäre Fritz Grasshoff 100 Jahre alt geworden. Zwischen 1946 und 1967 lebte der in Quedlinburg gebürtige Malerpoet in Celle. Dass er nicht nur für die Balladen der Halunkenpostille und Schlager wie "Nimm' uns mit, Kapitän, auf die Reise" verantwortlich zeichnet, sondern sich mit seinen Texten in den 1960er und 1970er Jahren auch im Repertoire der ersten "Liedermachergeneration" wiederfand, wissen nur wenige noch. Reinhard Mey etwa sang auf dem ersten "Burg Waldeck-Festival" 1964 die "Kleine Banditenballade". Am intensivsten aber widmeten sich Schobert & Black den bissigen Texten Grasshoffs. Als "Polit-Pop"-Nummer des Monats haben wir deshalb diesmal ausgewählt ihre Bearbeitung von: "Neudeutsches Marschlied für Antimarschierer". Hier der Link zu einer Version vom Album "lebend (best of live)"; den Text gibt's hier zum Nachlesen, ein kurzer Auszug: "Der Haifisch schwimmt im grünen Sud / Und braucht nicht zu Marine / Glaubt nicht an Kreuz und Kirchengut / Und legt auch keine Mine / Er glaubt an seine Zähne / Und frisst sogar Kapläne."

Es ist hier ein Antimilitarismus, der harmlos daherkommt ...

Details

Ratsfraktion solidarisch zu aktiver Mittagspause

Mit einer "Aktiven Mittagspause" protestierten rund 150 Menschen am 14.11.2013 gegen eine "Haushaltssanierung auf Kosten der Beschäftigten". Aufgerufen hatten die ver.di-Vertrauensleute bei der Stadt Celle. Solidarisch unterstützt wurde die Aktion von den beiden Mitgliedern der Ratsfraktion Die Linke/BSG, Oliver Müller und Behiye Uca. Unter dem Motto "Öffentlich ist wesentlich" forderten Beschäftigte der Stadt Celle sowie Bürgerinnen und Bürger: Keine weitere Privatisierung und Ausgliederung öffentlicher Aufgaben! Schluss mit sinnlosen Großprojekten! Transparenz politischer Entscheidungen! Sicherheit und Mitsprache für die Beschäftigten! Ausreichende Finanzmittel für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung und öffentlichen Daseinsvorsorge!

 

Die Cellesche Zeitung berichtete am 15.11.2013 ...

Details

Strom und Gas von Stadtwerke GmbH?

Zustimmung durch Die Linke/BSG

Nachdem das Projekt des Einstiegs der Stadtwerke GmbH auf dem lokalen Energiemarkt schneller öffentlich geworden ist, als von Rat und Verwaltung beabsichtigt, äußerte sich die Fraktion Die Linke/BSG wie folgt:

„Wir begrüßen die Projektidee des eigenen Energievertriebs über die Stadtwerke GmbH grundsätzlich“, so der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG). Drei Gründe können nach seiner Ansicht hierfür ins Feld geführt werden:

„1.) Wenn der steuerliche Querverbund erhalten werden kann, ist das gut für die Stadt. 2.) Wenn unsere Stadtwerke der Celle-Uelzen Netz GmbH am lokalen Energiemarkt Konkurrenz macht, ist das gut für die Bürgerinnen und Bürger. Und dass wir keine Freunde des Energieriesen E.ON sind, brauche ich nicht extra betonen. 3.) Die Regionalisierung des Energiemarktes mit Verbesserung der regionalen Wertschöpfungsketten ist zukunftweisend – und vielleicht gelingt so ja mittelfristig auch die Rekommunalisierung des Energiesektors.“

Seine Fraktion habe darüber hinaus in den Besprechungen im Vorfeld angeregt, dass die Stadtwerke GmbH mehr machen sollte als den bloßen Verkauf von Energie. Müller: „Der Klimawandel nötigt uns, ...

Details

die revista #67 ist da ...

... in Printform an den bekannten Auslagestellen, als pdf zum download unter http://www.revista-online.info/. Diesmal gibt's u.a. einen Schwerpunkt zum 100. Geburtstag von Fritz Grasshoff, einen Artikel und ein Interview zu der Problematik der Bodenbelastung im Kleingartenverein Hospitalwiesen und ein Interview mit Stefan Eichardt vom Kino 8 1/2 zu den technisch bedingten Neuerungen im Kino.

Details

Which side are you on?

Eine ziemlich alte Nummer, aber mit einer enormen Kraft – was sich auch an den vielen Coverversionen ablesen lässt, die es von dem Song gibt. Eine sehr bewegende Version lieferte der noch junge Billy Bragg wenige Monate nach dem verlorenen britischen Bergarbeiterstreik im deutschen Fernsehen im Mai 1985 beim Rockpalast in Bochum.

Der ursprüngliche Text stammt von Florence Reece, der Frau eines US-amerikanischen Gewerkschafters. In einem Bergarbeiterstreik im Jahr 1931 in Harlan County, Kentucky, wurden sie und ihre Kinder eines nachts von der Polizei terrorisiert. Sie schrieb daraufhin sofort den Song mit diesem Text.

Neben sehr folkigen Versionen u.a von Pete Seeger und in jüngerer Zeit der großartigen Ani DiFranco, die ihr vorletztes Album 2012 „Which side are you on?“ betitelt hat, gibt es z.B. auch eine sehr punkige Fassung von den Dropkick Murphys und sogar eine Rap-Version von dem Hip-Hop Kollektiv Rebel Diaz.

Der ursprüngliche Text wird immer wieder aktuellen Auseinandersetzungen angepasst, ...

  1. Biosphärengebiet
  2. Stadtbaurat
  3. Rede Heizkostenabschläge
  4. Ausschreibung ÖPNV