Volksentscheid - bundesweit
- Details
- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Behiye Uca für Stärkung der direkten Demokratie
Der Verein Mehr Demokratie tourt aktuell unter dem Motto "Volksentscheid - bundesweit!" mit einem sieben Meter hohen aufblasbaren Grundgesetz durch 100 Wahlkreise in ganz Deutschland. Am Samstag machte der Verein Station in Uelzen, auch um vor Ort mit allen Bundestags-Kandidierenden ins Gespräch kommen.
Behiye Uca (DIE LINKE) war dabei neben Bernd Ebeling von Bündnis 90/Die Grünen die einzige der Direktkandidat*innen, die alle vier Fragen des so genannten Kandidatenchecks mit Ja beantwortete. Der Verein Mehr Demokratie hatte gefragt: Sind Sie für die Einführung bundesweiter Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide? Sind Sie für die Einführung von zwingenden Referenden bei Grundgesetzänderungen? Sind Sie für die Einführung von zwingenden Referenden bei der Übertragung von Hoheitsrechten an die Europäische Union? Sind Sie für die Einführung von fakultativen Referenden auf Bundesebene?
Behiye Uca erklärte dazu weiterführend: „DIE LINKE setzt sich bundesweit für eine Stärkung der direkten Demokratie ein. Sie hat dazu z.B. im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung eingebracht. Wir fordern weiter eine Ausweitung der Informationsfreiheitsgesetze, ...
Polit-Pop #2
- Details
- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Rasta Knast - Die Katze beißt in Draht
In unserem Monatsspecial diesmal eine Band mit Celler Wurzeln, nämlich die Punkband Rasta Knast. Martin Kliems ist nach wie vor das Unruhezentrum der 1997 gegründeten Band. Da sie am 30. August mal wieder in unserer Nähe zu sehen sind - nämlich in Hildesheims Kulturfabrik - diesmal ihr Song "Die Katze beißt in Draht" vom gleichnamigen zweiten Album der Band aus dem Jahr 1999. Es ist ein Song gegen Tierversuche. Hier ein Link zum Text - und hier eine Live-Aufnahme von MTV Brasilien, wo die Band 2004 eine Tour machte:
Dass das Thema Tierschutz die Band immer noch beschäftigt, zeigt sich auch auf dem neuen Album aus dem letzten Jahr. Darauf gibt es mit "Waidmanns Unheil" einen Song, ...
Gehzeugkorso
- Details
- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Für mehr Kreisverkehr!
Endlich meldet sich die "schweigende Mehrheit" lautstark und phantasievoll für mehr Kreisverkehre in der Kreisstadt zu Wort. Ganz klar: Wir brauchen größere Straßen, alles gegen-"läufig", und einen radikalen Rückbau der Fußgängerzonen. Das machte jedenfalls der "Gehzeug"-Korso am Samstag, den 20. Juli 2013, eindrucksvoll deutlich. Hier ein Dokument mit laufenden Bildern.
Stop Watching Us
- Details
- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Am 27.07.2013 findet ein dezentraler, bundesweiter Aktionstag gegen Überwachung statt. Das Motto lautet: "Stop Watching Us - We are all Edward Snowden". In mehreren deutschen Städten rufen Bündnisse aus zahlreichen NGO's, Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen zur Teilnahme an den Demonstrationen auf.
Auch in Celle gibt es, initiiert von den Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen und Piraten, ein Bündnis, das zu einer Kundgebung aufruft; mehr zu Celle unter https://stop-watching-celle.de/ und zu bundesweiten Aktionen unter demonstrare.de
Dort heißt es u.a.: Durch den Whistleblower Edward Snowden wurde in den vergangenen Wochen der mit Abstand größte weltweite Überwachungsskandal aller Zeiten offenbart. Neben offensiver politischer Spionage und großflächiger Wirtschaftsspionage gegen Europa und insbesondere Deutschland durch Geheimdienste der USA und Großbritanniens wurde ein Netz der Massenüberwachung bekannt, dessen Ausmaß für die meisten Menschen bislang unvorstellbar war oder, ...
Seite 106 von 136